Politische Verfolgung und lebenslange Haft für Menschen, die auf Kriegsverbrechen hinweisen und damit der Öffentlichkeit einen großen Dienst erweisen? Das darf es in einer freiheitlichen Demokratie nicht geben. Denn auf diese Weise gerät die Pressefreiheit in Gefahr und damit die vierte Gewalt, die dafür sorgt, dass Machthabern auf die Finger geschaut wird. Dabei geht es auch gar nicht darum, ob man Julian Assange oder Alina Lipp mag oder nicht.
Die Auslieferung von Julian Assange an die USA: rechtlich ist das eine, politisch das andere. Natürlich geht es bei Assange immer auch um die Frage, ob hier ein Journalist mundtot gemacht wird, der Missstände aufgedeckt hat. Deshalb hätte das britische Gericht durch die Vorsitzende Richterin Patel die Auslieferung durch Gerichtsentscheidung wegen der Pressefreiheit verhindern müssen. Sie hat es nicht getan. Warum, darüber muss man mutmaßen!
Mit ähnlichen Problemen über Zensurmaßnahmen kämpfen deutsche Journalisten gegen Zensur. Alina Lipp wurde mit West-feindlicher „Kriegspropaganda“ zur Star-Influencerin. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft Lüneburg unter dem Geschäftszeichen NZS 5103 AR 696/22 vermutlich missbräuchlich mit § 13 I VStGB (Völkerstrafgesetzbuch) in Verbindung mit §§ 140 Nr. 2 StGB (Strafgesetzbuch) gegen die 28-Jährige Journalistin, um sie durch eine staatliche Maßnahme entgegen der verfassungsrechtlich garantierten Pressefreiheit (Art. 5 I GG) mundtot zu machen. Der Art 5 II GG schränkt zwar die Pressefreiheit ein, dies hat aber auch seine zu beachtenden Grenzen. Für journalistische „Diskriminierung und Respektlosigkeit“ gibt es aus unserer Sicht und Manipulation der öffentlichen Meinung keinen Platz in Deutschland.
Aus Solidaritätsgründen veröffentlichen wir daher den Beschluss des Amtsgerichts Lüneburg vom 05.05.2022, sodass jeder für sich selbst seine Meinung über Alina Lipp und ihre einschlägig gute journalistische Tätigkeit aus unserer Sicht mit ihrem Kollegen Thomas Röper bilden kann (dazu www.anti-spiegel.ru). Immer öfter finden keine öffentlichen Verhandlungen statt und es werden in den Behördenzimmern der deutschen Amtsgerichte und Verwaltungsbehörden einsame Entscheidungen zulasten der fleißigen und ehrlichen Bürger getroffen.
Scheinbar gelten in Deutschland nur noch Ansichten über Wahrheit, wo dann Unwissenheit, Stärke, Krieg, Frieden, Freiheit und Sklaverei der staatlichen Machthaber das Recht setzen und nicht das Gesetzbuch!
Verachtung für den schuftenden Nettozahler!
Von Juri Petrow
(Sankt Petersburg) Die westlichen Großmächtigen krakeelen weltweit und verlangen immer mehr vom Bürgerlichen, um am widerlichen Kriegsspiel Russland/Ukraine teilzunehmen und um am Leid der einfachen Bürger verdienen zu können. Die blinden und meschugge gemachten Staatsbürger zahlen das noch immer ohne Widerspruch, wie die echten Lemminge. Die Forderungen der etablierten Politgrößen nach Steuererhöhungen zu Lasten der Armen und der Mittelschicht ist absurd und selbst der nur halbgebildete deutsche Michel erkennt mittlerweile das kleptokratische Regime, welche sich unter dem Deckmantel der deutschen Demokratie breit gemacht hat. Systemkritisches Denken wird im Übrigen nicht nur in Russland, sondern auch in Deutschland strafrechtlich mit Verleumdung etc. verfolgt! Die Gedanken sind in Deutschland doch nicht so frei, wie von dem Qualitätsmedien und den Politgrößen propagiert.
Der Fisch fängt vom Kopf an zu stinken, genau wie in Russland und anderen Schurkenstaaten!
(Rheinsberg) Ukraine/Russland-Konflikt
– Wegschauen, bis es knallt –
1. Alle beteiligten Westmächte − die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland selbst − haben dem damaligen Generalsekretär Michail Gorbatschow am 15.07.1990 mehrfach sowie unmissverständlich dieselbe Zusicherung gegeben, es wird keine Osterweiterung der „westlichen Staaten im NATO-Bündnis“ geben und das NATO-Territorium niemals auch nur „einen Zoll nach Osten“ in Richtung Russland erweitert. […]
Michail Gorbachev discussing German unification with Hans-Dietrich Genscher and Helmut Kohl in Russia, July 15, 1990. Photo: Bundesbildstelle / Presse und Informationsamt der Bundesregierung.
Zuvor in Brüssel am 17.05.1990 hat der damalige deutsche Bundeswehrgeneral und NATO-Generalsekretär Manfred Wörner in einem Interview „Schon die Tatsache, dass wir bereit sind, die NATO-Streitkräfte nicht hinter den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland zu stationieren, gibt der Sowjetunion feste Sicherheitsgarantien“, als eine beschlossene Sache erklärt.
Im Raum stand auch die Auflösung beider Militärblöcke Warschauer Pakt und NATO.
Quelle: US-National Security Archive der George Washington University, Briefing Book #613
2. Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, droht während seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 19. Februar 2022 der NATO und Russland mit der Wiederbewaffnung der Ukraine mit Atomwaffen und Aufstellung an der Grenze zu Russland.
Mit seiner Atombomben-Schnapsidee droht Selenskyj der NATO mit viel Ärger, wenn er nicht bekommt, was er wirklich will: Mehr Waffen und vor allem mehr Geld für das wilde Ukraine. Wahrscheinlich hat er mit seinen Äußerungen geglaubt, damit den russischen Präsidenten Putin Angst einjagen zu können, aber tatsächlich dürfte er mit seinem Wahnsinnsplan seine westlichen NATO-Unterstützer weitaus mehr erschreckt haben, wenn die Atombomben dann unkontrolliert auf unserer Weltkugel auf „Wanderschaft“ gehen.
Quelle: http://www.globallookpress.com
Wie man jetzt beim Beschuss des größten Atomkraftwerks Saporischschja in der Ukraine sieht, ist Misstrauen gegenüber dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj jetzt doch mal angebracht, so will er mit einem sich ständig wiederholenden Narrativ in den westlichen Qualitätsmedien glaubhaft machen, die Russen hätten sich nach ihrer Besetzung des Atom-Kraftwerks Saporischschja in der Ukraine selbst beschossen.
Was für ein absurdes Narrativ!
3. Blicken wir doch jetzt einmal etwas genauer hin, wer im Russland/Ukraine-Konflikt den Sand ins Getriebe schmeißt, welche Folgen eintreten könnten und wo wir vergleichbares mit Atomwaffen finden. Mir fällt dazu nur Hiroshima und Nagasaki ein und wer den Russland/Ukraine-Konflikt möglicherweise bis zum Atomstörfall in Saporischschja oder gar einen Atombombeneinsatz der Russen und der NATO-Staaten befeuert. Man kann im Ansatz schon Parallelen in der Vorbereitung einer atomaren Auseinandersetzung der Militärmächte erkennen. Die fanatischen Kämpfe einer Minderheit auf ukrainischem Territorium könnte zu einem solchen Szenario möglicherweise führen. Der ukrainische Präsident Selenskyj will offenbar in den Trümmern der Ukraine bis zum letzten Blutstropfen kämpfen.
Hypothese: Hiroshima und Nagasaki:
1. Die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki haben den 2. Weltkrieg beendet
2. Sie waren nötig, weil eine Invasion die Leben von bis zu 1 Million US Soldaten gefordert hätten;
3. die Atomwaffen haben den Frieden bewahrt.
Hiroshima:
Der 30-jährige Bomberpilot Paul W. Tibbets, löst um 8:15 Uhr und 17 Sekunden Ortszeit die 4 Tonnen schwere Atombombe »Little Boy« in einer Höhe von 9.950 Metern aus. Um 08:16 Uhr und 2 Sekunden explodiert die Bombe 580 Meter über dem Stadtkern von Hiroshima. Die Stadt wurde flächendeckend zerstört. Über 90 Prozent der Gebäude wurden durch die Druckwelle geradezu pulverisiert.
Little Boy – Kernwaffe
Hiroshima am 06.08.1945, 8:15 h
Hiroshima am 06.08.1945, 8:15 h
Die Hitze in Hiroshima erreichte noch in 10 km Entfernung vom Mittelpunkt der Explosion 6000 Grad Celsius, entzündete wie aus dem Nichts alles Brennbare, verbrannte und kochte alles Leben. Man geht von bis 80.000 Menschen aus, die sofort und schlagartig ums Leben gekommen sind. Im Angesicht der Zerstörungen dürften es weit aus mehr sein. Es gab von vielen keine Überreste. In nur wenigen Jahren starben über 100.000 weitere Menschen an den direkten Folgen der erlittenen Verbrennungen und radioaktiven Verstrahlungen, ganz zu Schweigen die große Zahl von verstümmelten Menschen, von Blinden, Behinderten und Krebskranken und diejenigen, welche keine Chance bekamen geboren zu werden.
Opfer atomarer Gewalt
Fat man – Wasserstoffbombe
Fat man – Wasserstoffbombe
Nagasaki am 09.08.1945
Fakt ist:
Am 06.08.1945 und am 09.08.1945 waren nur wenige Männer in Hiroshima und Nagasaki, weil diese im Krieg an der Front im Einsatz waren. Die wenigen in den Städten waren Kinder, Frauen und kampfunfähige alte Männer.
Russland/Ukraine-Konflikt (Krieg)
Um was geht es in der Ukraine? Warum bekriegen sich diese eigentlichen Brudervölker? Das sind die sich aufdrängenden Fragen. Es geht um Rohstoffe und die Präsentation von Macht und dies durch eine exzessive Demonstration durch die amerikanisch geführte NATO im Russland/Ukraine-Krieg. Es scheint zur Rechtfertigung jedes perfide Mittel und jede Lüge gerechtfertigt zu sein. Proklamiert wird die westliche Wertegemeinschaft (Lügen, Betrügen) als unumstössliche Wahrheit und die der Russen als Narrativ.
Scheinbar habe hier doch alle ein Problem mit der Wahrheit und der Gerechtigkeit. Es waren schon immer Idioten die Kriege auf dem Rücken der Bürgerlichen austrugen. Ein Krieg beginnt doch nicht erst mit dem ersten Schuss! Er begann als Wirtschaftskrieg und die Eskalation und Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen des Westens werden mit Waffengewalt betrieben. Genau hingeschaut wird dies auch jeder nur halbgebildet Bürger deutlich erkennen.
Die leittragenden eines jeden Krieges sind wie immer Frauen, Kinder und Schwache!
Gabriele Krone-Schmalz, eine anerkannte Kennerin Russlands und der russischen Politik, hat sich – zumindest meines Wissens – erstmals öffentlich ausführlich zur aktuellen Eskalation in der Ukraine geäußert. Der Vortrag, den sie gehalten hat, ist ausgesprochen sehens- und empfehlenswert.
https://youtu.be/Gkozj8FWI1w
(Saarbrücken, C. Bouffon – „Der Hofnarr“) Umstrittenes Sendeverbot von RT Deutsch
Anfang Februar 2022 untersagte die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) das deutschsprachige Fernsehprogramm RT DE des russischen Staatssenders RT, da das seit 16.12.2021 über Satellit sendende RT DE in Deutschland über keine Zulassung als TV-Kanal verfügte. Als Gegenmaßnahme erteilte Russland am 04.02.2022 der Deutschen Welle Sendeverbot in Russland und entzog den DW-Mitarbeitenden die Akkreditierungen. Unabhängig von diesem Schritt der deutschen Medienaufsicht verfügte die EU am 02.03.2022 als Sanktion wegen des Überfalls auf die Ukraine die Aussetzung sämtlicher Sendetätigkeiten von Sputnik und RT/Russia Today in Europa.
„Der Hofnarr“ sieht diese Verbote allerdings kritisch. Die russischen Staatsmedien RT und Sputnik sind zwar zentrales Element der Putinschen Propaganda und damit ein wichtiger Teil seines Angriffskriegs gegen die Ukraine. Dennoch hält „Der Hofnarr“ das EU-Verbot nicht für zielführend, da die negativen Auswirkungen auf die Berichterstattung aus Russland schwerer wiegen als die kurzfristig beabsichtigten Effekte. Denn der Einfluss von RT und Sputnik auf die Meinungsbildung in Europa ist begrenzt, doch die Verbote lieferten Russland einen willkommenen Vorwand, unabhängige Berichterstattung aus Russland zu erschweren bzw. mundtot zu machen. Dies zeigten nicht zuletzt der Umgang mit der Deutschen Welle und die drakonischen Strafen im neuen russischen Mediengesetz. Nach der Schließung ihres Büros in Moskau hat die DW ihre Berichterstattung aus Russland in die lettische Hauptstadt Riga verlegt.
Ein Kritikpunkt vom „Hofnarr“ lautet, die Rechtsgrundlage für das als Wirtschaftssanktion deklarierte EU-Verbot ist unklar. Der European Media Freedom Act, der für die EU verbindliche Handlungsanweisungen im Umgang mit Staatsmedien formulieren soll, befindet sich noch in der Konsultationsphase. Die EU-Kommission plant, einen Vorschlag im dritten Quartal 2022 vorzulegen.
Radio Eriwan fragt:
Seit wann ist in Deutschland etwas verboten was gesetzlich nicht geregelt ist?
„Der Hofnarr“
(Saarbrücken, C. Bouffon – „Der Hofnarr“)
Gabriele Krone-Schmalz, eine anerkannte Kennerin Russlands und der russischen Politik, hat sich – zumindest meines Wissens – erstmals öffentlich ausführlich zur aktuellen Eskalation in der Ukraine geäußert. Der Vortrag, den sie gehalten hat, ist ausgesprochen sehens- und empfehlenswert.
Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum die Politik oft so schlechte Entscheidungen trifft oder warum z.B. die Vorgabe des Art. 26 Grundgesetz missachtet wird? Wie frei und souverän ist Deutschland eigentlich und welche Interessen sollten unsere Politik in der Außenpolitik vertreten?
Die Bürgerlichen in Deutschland zahlen die Zeche und werden belogen und betrogen bis die Balken sich biegen. Schauen Sie sich deshalb den Vortrag der Prof. Frau Gabriele Krone-Schmalz an und folgen dazu den nachfolgenden Link!
https://youtu.be/Gkozj8FWI1w
Deutsche Waffen, deutsches Geld mordet mit in aller Welt!
Mehr fällt mir zu der kriegsgeilen Auftrags-Rhetorik dieser armseligen Charaktermaskenregierung (Ampel-Regierung) nicht mehr ein.
Ebenso auch zu den von mir mitfinanzierten Qualitäts-Müll des ARD/WDR/ZDF mit ihren von der eigenen Gutheit besoffenen Haltungs-“Journalisten” mit und ohne Exzellenzsternchen man nur sagen kann, dass die Glaubwürdigkeit des öffentlichen Rundfunksystem mit jeder weiterer dieser Glanzleistungen über den Russland/Ukraine-Konflikt und von den Kriegsgewinnlern unreparierbar zerbröseln wird.
Doch so krass, wie mit diesem sehr erschreckenden Kriegsgeheul, das selbst einen Goebbels in den Schatten stellen dürfte, entlarvte sich der Politikmedien-Tross wohl noch nicht. Mir blieb nur das eiskalte Entsetzen:
“”Wie sich doch die Schurken gleichen, wenn sie um unsere Gurken schleichen!” Heute heißt der Ort Gliwice, dessentwegen einst ab 5.45 Uhr zurückgeschossen wurde. Jetzt sollte er wohl an der Ostgrenze Polens liegen – scheint aber ein Rohrkrepierer zu werden – ausgerechnet dank Uncle Joe. Doch die Bellizisten scharen mit den Hufen. Von ähnlichem Größenwahn befallen wie einst der ‘Größte Feldherr aller Zeiten”.
Hier ein interessanter Link für Geschichtsinteressierte!
http://www.1000dokumente.de/index.html?c=dokument_de&dokument=0209_pol&object=translation&st=&l=de
Sehe ich leider auch so. Aus den Erfahrungen der Naziherrschaft und des Dritten Reiches verfassten unsere Väter der Bundesrepublik das Grundgesetz. Es sollte Deutschland zu einem Rechtsstaat machen, der mit anderen Ländern friedlich koexistiert. Doch in einer Art Parteienkonsens, der eher an Diktaturen erinnert, wurde das Grundgesetz nach und nach seit der Wiedervereinigung 1989 ausgehöhlt. Immer wieder hat sich das Parteienkartell über das Recht und über den Willen des deutschen Bevölkerung hinweggesetzt. So zum Beispiel bei der Einführung des Euro oder bei der Öffnung der Grenzen im Jahr 2015. Doch schon in den 1980er-Jahren und jetzt infolge des Ukrainie/Russland-Krieges traf die Ampel-Regierung – alle demokratischen Werte ignorierend – die weitreichendste Entscheidung: Sie öffnete die Tür für die Beteiligung an einem völkerrechtswidrige Angriffskrieg entgegen den Vorgaben des Völkerrechts in Verbindung mit dem Art. 26 GG und dem Kriegswaffenkontrollgesetz. Der bewaffnete Angriffskrieg von Russland dürfte wohl wegen geopolitischer Interessen unter falscher Flagge von den NATO-Staaten konstruiert und provoziert worden sein?
Das Phänomen der „Abschaffungskultur“ ist nicht neu. Wie zu beobachten ist wird mit § 130 StGB schleichend die Meinungsfreiheit abgeschafft. Deutschlands Politiker verstoßen gegen Grundgesetz und Völkerrecht.
Angesichts dieser Verbrechen kann man nur fordern, dass unsere Politiker zur Rechenschaft gezogen werden – so wie es das Strafgesetzbuch vorsieht. Es stellt sich nämlich die Frage, welche Konsequenzen die Kriegsbeteiligung für uns Bürger haben kann. Was ist beispielsweise, wenn ein Land wie Afghanistan Reparationen für die von Deutschland begangenen Verbrechen verlangt? Und was, wenn die weitere Beteiligung Deutschlands an den aggressiven US-Aktionen im Ukraine/Russland-Konflikt zu einem 3. WeltKrieg mit Russland führt? Unsere Politiker haben in aller Klarheit signalisiert: Deutschland wird den USA auch künftig bedingungslos folgen. Vor diesem Hintergrund sollte jeder Bundesbürger sich die Frage stellen, was zu tun ist, um unserer weitere Teilnahme am Kriegsgeschehen in der Ukraine ein Ende zu setzen?
Entscheidend ist, was den ersten Schüssen in der Ukraine vorausgegangen ist. « So hat fast jede Geschichte ihre Vorgeschichte. Der große Raubzug?